Jan Fleischhauer: Trottel-Problem! Regierung verlangt selbst nach ihrer Ablösung


Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Das Trottel-Problem: Diese Regierung verlangt selbst nach ihrer Ablösung

Wenn es einen Preis dafür gäbe, rechtzeitig gewarnt zu haben, würde Angela Merkel den gewinnen. Mit ihren Prognosen lag die Bundeskanzlerin stets richtig. Die Frage ist: Warum hat sie nicht entsprechend reagiert?

Wir werden von Trotteln regiert. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal so einen Satz schreiben würde. Mir widerstrebt es, als Kolumnist zu schimpfen oder zu poltern. Empörung überlasse ich lieber anderen. Aber ich fürchte, es ist die einzig zutreffende Beschreibung der Lage.

Stellen Sie sich vor, Sie hätten einen neuen Anstellungsvertrag geschlossen. Am Ende des ersten Monats ein Blick aufs Konto: Es fehlt das Gehalt. Sie fragen in der Gehaltsbuchhaltung nach. „Sorry“, sagt man, „aber schauen Sie doch mal in Ihren Arbeitsvertrag.“

Sie schauen nach. Dort heißt es: „Wir werden uns bemühen, Herrn/Frau Ypsilon ein Bruttogehalt von 4300 Euro zu zahlen.“ Das hatten Sie übersehen. Sie rufen wieder in der Gehaltsbuchhaltung an. „Wir haben uns bemüht“, erklärt man Ihnen. „Leider waren wir diesen Monat bei den Gehaltszahlungen nicht so erfolgreich, wie wir uns das vorgenommen hatten. Wir hoffen, dass es nächsten Monat besser aussieht.“

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Entweder immun oder schon tot

Klingt lustig, aber so lesen sich die Verträge, die sie in Europa mit Astra-Zeneca geschlossen haben. In der EU-Kommission sehen sie das naturgemäß anders. Dort heißt es, es gebe klare Vereinbarungen. Das würde ich auch sagen, wenn ich feststellen müsste, dass ich bei der Vertragsunterzeichnung nicht aufgepasst habe. Bis die Rechtsanwälte die Sache geklärt haben, benötigen wir keinen Impfstoff mehr. Entweder sind wir dann immun oder schon tot.

Sie halten das Wort „Trottel“ immer noch für zu harsch? Vor vier Wochen kamen sie in Berlin auf die Idee, den Mangel an Impfstoff zu lindern, indem man dem medizinischen Personal erlaubt, aus einer Ampulle des Biontech-Wundermittels nicht fünf, sondern sechs Impfdosen zu ziehen. Im Gesundheitsministerium waren sie begeistert. Auf einen Schlag 20 Prozent mehr Impfstoff. Toll!

Flugs wurden die Zulassungsrichtlinien geändert – mit dem Ergebnis, dass es nun nicht 20 Prozent mehr Impfungen gibt, wie erhofft, sondern deutlich weniger. Wie das, werden Sie sich fragen. Nun ja, leider hatte man versäumt, vor der Umstellung in den Vertrag zu schauen, den man mit Pfizer geschlossen hat. Dort steht unter dem Punkt Liefermenge „Impfdosen“, nicht „Ampullen“. Also liefert der Konzern entsprechend weniger Gläschen. Pfizer sagt: vertragsgemäß.

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So etwas nennt man ein Eigentor

Damit wäre man wieder auf dem Stand vor der Zulassungsänderung. Theoretisch. Allerdings braucht es einiges Geschick, um aus einer Ampulle sechs statt fünf Spritzen aufzuziehen, da kommt es auf jeden Tropfen an. Viele Ärzte sind damit überfordert. Außerdem benötigt man spezielle Nadeln, die aber sind knapp. Deshalb verfügt man jetzt mancherorts über bis zu 17 Prozent weniger Impfstoff als noch Anfang Januar. So etwas nennt man ein Eigentor – wenn man freundlich ist.

Wohin man derzeit schaut: Nichts funktioniert, nichts geht zusammen. Was versprochen wurde, kommt zu spät oder irgendwann oder gar nicht. Die einzige Corona-Kurve, die deutlich nach unten weist, ist die Impfkurve. Das ist leider die falsche.

So hart wie Merkel hat noch niemand über die Koalition geurteilt

Was sagt die Kanzlerin zu all dem? Man habe in schwieriger Lage das Menschenmögliche getan. Ich würde sagen, so hart hat noch niemand über die jetzige Koalition geurteilt. Wenn das, was wir sehen, das Maximum ist, zu dem diese Regierung in der Lage ist, dann sagen sich viele Leute: Langsam wird es wirklich Zeit, dass wir eine neue Regierung bekommen.

Es sei auch nebensächlich, wie viel Impfstoff man bestellt habe, hat die Kanzlerin erklärt. Ich will nicht ungerecht sein, aber so war es vielleicht in der DDR. Da spielte es keine Rolle, ob man etwas bestellt hatte oder nicht. Es gab einfach nichts. Das sieht im Kapitalismus gemeinhin anders aus. Da gilt: Wer zuerst bestellt hat, wird auch als Erster beliefert.

Was ist mit Angela Merkel geschehen?

Was ist mit Angela Merkel geschehen? Mir ist es ein Rätsel. Ich habe sie ein paarmal in Berlin getroffen. Es heißt ja immer, die Kanzlerin verfüge über Witz und eine außergewöhnliche Auffassungsgabe. Ich kann das bestätigen. Ich kenne wenige Politiker, die sich so in eine Materie, die sie interessiert, hineingraben wie Angela Merkel. Keine Information, die ihr entgeht, kein Detail, das ihr zu klein ist.

Es ist ja auch nicht so, dass die Kanzlerin nicht gewusst hätte, was im Winter auf uns zukommt. Wenn es einen Preis dafür gäbe, rechtzeitig gewarnt zu haben, würde sie den mühelos gewinnen. So steht es auch in jedem Kommentar und jedem Porträt: Angela Merkel habe mit ihren Prognosen in der Krise immer recht behalten.

Menschen hinter den Politikern/innen vorgestellt

 

Man wird nicht für seine Prognosefähigkeit gewählt

Als sie im Herbst erklärte, was exponentielles Wachstum bedeutet, waren die Zeitungen voll des Lobes: Ah, wie gut, dass wir eine Frau mit Verständnis für Mathematik an der Spitze haben und nicht so einen tumben Tor wie Trump. Dummerweise wird man als Regierungschef nicht für seine Prognosefähigkeit gewählt, sondern dafür, dass man entsprechend der Prognosen handelt.

Kann man zu intelligent sein für das politische Geschäft? Vielleicht. Trump hat schon im Mai damit begonnen, Impfstoff zu sichern, während bei uns erst mal die Optionen gesichtet wurden. Einfach einen Viersternegeneral einsetzen, der dann die ihm übertragene Aufgabe mit militärischer Präzision erledigt? Das riecht viel zu sehr nach toxischer Männlichkeit! Nein, da braucht man einen inklusiven Ansatz, der alle mitnimmt. Der Ansatz ist auch toxisch, wie sich jetzt zeigt, aber er klingt gut.

Zu wenig Impfstoff? Nur eines der Probleme

All das erklärt allerdings nicht die seltsame Lethargie im Kanzleramt. Dass wir nicht genug Impfstoff haben, ist ja nur eines der Probleme, die uns quälen. Würde man endlich das Virus aus den Altenheimen heraushalten, wären die Ansteckungszahlen bis zu zwei Dritteln niedriger, wie die „Frankfurter Allgemeine“ am Beispiel Hessens ausgerechnet hat.

Auch in den Gesundheitsämtern geht seit Monaten nichts voran. Dass die Regierung eine Inzidenz von 50 anstrebt, ist ja nicht medizinisch begründet, sondern technisch. Erst ab 50 Infizierten pro 100.000 Einwohnern seien die Ämter wieder in der Lage zur Nachverfolgung, heißt es. Wären sie besser ausgestattet, kämen wir auch mit 100 oder 200 Infizierten zurecht.

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Kein Wunder, dass einige in den Ministerpräsidentenrunden „Candy Crush“ spielen

Sicher, die Kanzlerin ist nicht für den Schutz der Altenheime zuständig, das ist Sache der Ministerpräsidenten. Ihr obliegt auch nicht die Aufsicht über die Gesundheitsämter, die unterstehen dem jeweiligen Landrat oder Bürgermeister. Aber hätte man nicht erwarten dürfen, dass in den langen Sitzungen im Kanzleramt einmal ausführlich darüber gesprochen worden wäre, was sich tun ließe? Oder dass man per Gesetz für die Modernisierung der Ämter sorgt, wenn sich die Landräte querstellen? Kein Wunder, dass einige in den Ministerpräsidentenrunden „Candy Crush“ spielen. Da kommt man wenigstens ein Level weiter.

Jetzt herrscht große Unruhe auf dem Regierungstanker. Die Kanzlerin erklärt in kleiner Runde, das Ding sei entglitten. Der Gesundheitsminister lädt zum Impfgipfel. Auch das ist eines der Rätsel, das später einmal ein Untersuchungsausschuss zu klären haben wird: Hat sich all die Monate wirklich niemand in der Regierung die Frage gestellt, wie viele Produktionsstandorte für Impfstoff es in Europa gibt und ob sie ausreichen, den Bedarf zu decken?

Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren

Dass wir für den Bau von Flughäfen, für die sie andernorts vier Jahre veranschlagen, 14 Jahre brauchen – geschenkt. Dass sich die Gewehre von Heckler & Koch, die Jahrzehnte als die besten Gewehre der Welt galten, bei Dauerfeuer krümmen, weil der Lauf zu heiß wird – nun ja. Trotzdem hatte ich bis heute ein Grundvertrauen in das deutsche Organisationstalent und die sprichwörtliche deutsche Effizienz.

Wir sind immerhin das Land, in dem noch im Frühjahr 1944 trotz Bombenhagel Elektrizität und Straßenbahnen funktionierten, weil sie binnen Kurzem alles wieder repariert hatten. Und nun? Nun bekommen wir es nicht mal hin, pünktlich die Daten ans Robert Koch-Institut zu schicken, damit man sich einen Überblick über die Pandemie verschaffen kann. Wie heißt es bei Dante: Lasst, die ihr eintretet, alle Hoffnung fahren.

 

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Über den Autor

Die Leser lieben oder hassen ihn, gleichgültig ist Jan Fleischhauer den wenigsten. Man muss sich nur die Kommentare zu seinen Kolumnen ansehen, um einen Eindruck zu bekommen, wie sehr das, was er schreibt, Menschen bewegt. 30 Jahre war er beim SPIEGEL, Anfang August 2019 wechselte er als Kolumnist zum FOCUS.

Fleischhauer selbst sieht seine Aufgabe darin, einer Weltsicht Stimme zu verleihen, von der er meint, dass sie in den deutschen Medien unterrepräsentiert ist. Also im Zweifel gegen Herdentrieb, Gemeinplätze und Denkschablonen. Vergnüglich sind seine Texte allemal – vielleicht ist es dieser Umstand, der seine Gegner am meisten provoziert.

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